China Markenrecht

Nach den Bestimmungen der chinesischen Regierung zum Schutz von Unternehmen in China ist das Sonderrecht der eingetragenen Marke gesetzlich geschützt. Es ist unnötig zu erwähnen, dass nicht eingetragene Marken nicht durch das chinesische Recht geschützt sind, und daher haben ihre Benutzer kein Recht auf ausschließliche Verwendung von Marken oder die Vorteile einer chinesischen Marke. Mit anderen Worten, nur eingetragene Marken gelten in China als "gewerbliche Schutzrechte". Daher können nur eingetragene Marken nach der Gründung eines Unternehmens in China als immaterielle Vermögenswerte eines Unternehmens betrachtet werden.

Die Bedeutung der China-Markenregistrierung

Eine eingetragene Marke Chinas kann von den Gesetzen Chinas unterstützt und zur Finanzierung verwendet werden.
Eine eingetragene Marke in China ist für den Verbraucher leicht zu erkennen, wenn er bestimmte Marken einkauft. Kunden können so leichter die Produktmarke identifizieren und die Beliebtheit des Produkts verbessern. Inzwischen ist eine chinesische Markenanmeldung die Grundvoraussetzung für die Eröffnung des E-Commerce-Stores auf Tmall, JingDong.
Die Registrierung einer chinesischen Marke ist vorteilhaft, wenn es um den Wettbewerb auf dem Markt und um das Ansehen von Unternehmen geht. Dies hilft, Verletzungen von Unternehmen derselben Kategorie zu verhindern und schützt die immateriellen Vermögenswerte eines Unternehmens.
Die eingetragene Marke eines Unternehmens ist das Markenimage eines Unternehmens, mit dessen Hilfe Unternehmen den Markt ergreifen und ihren Geschäftsbereich erweitern können.
Durch die Erneuerung des Markenschutzes unterliegt der Markenwert keinem Diebstahl. Die Bildung eines Unternehmenslogos kann den ersten Schritt zu tieferen geschäftlichen Auswirkungen schaffen und zu einem treuen Kundenstamm führen.
Diejenigen, die ein Unternehmen in China gründen, benötigen eine chinesische Markeneintragung, um ihr Geschäft zu skalieren.

Was passiert, wenn die Marke nicht eingetragen ist?

Nicht eingetragene Marken können keine gewerblichen Schutzrechte bilden, daher können sie nicht als immaterielle Vermögenswerte verwendet werden.
Die schwerwiegendste Schwäche einer nicht eingetragenen Marke ist, dass der Nutzer nicht das ausschließliche Recht zur Nutzung der Marke besitzt.
Ein weiteres Problem bei nicht eingetragenen Marken ist, dass nicht eingetragene Marken mit eingetragenen Marken identisch oder ähnlich sind, die für gleiche oder ähnliche Waren verwendet werden, und somit eine Verletzung verursachen.
Der Erstbenutzer der nicht eingetragenen Marke kann die Marke nicht verwenden, nachdem die andere Person die Marke zuerst registriert hat. Nach dem Markenrecht von China wird der ursprüngliche Erwerb des ausschließlichen Markenrechts nur durch Markeneintragung erworben.
Im Falle einer nicht eingetragenen Marke werden die ausschließlichen Rechte der Marke der Person oder dem Unternehmen gewährt, die die Eintragung der chinesischen Marke beantragt.

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